each.web - webdesign + marketing + beratung
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)




1. Allgemeines, Salvatorische Klausel

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit each.web - webdesign + marketing + beratung, Enrico Schukat, Hans-Grundig-Straße 18, 23966 Wismar, im folgenden Dienstleister genannt. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von mir schriftlich bestätigte Abmachung handelt.

Sollten Teile dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichtet sich der Kunde und der Dienstleister, diesen Teil durch einen gültigen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich Gewolltem am nächsten steht.

2. Leistungsumfang

Der Dienstleister übernimmt für den Kunden die in dem individuellen Angebot dargelegte Leistungserstellung.

Die Leistungserstellung umfasst nach individueller Absprache die Erstellung der Internetseiten nach Wunsch des Auftraggebers, die die Beantragung und Vergabe der vom Auftraggeber gewünschten Domain (Internetadresse), die für die Vertragslaufzeit vereinbarte Präsenz im Internet.

Änderungen und Aktualisierungen, die über die im Angebot dargelegten Leistungen hinausgehen, werden gesondert nach zu vereinbarenden Tarifen berechnet.

Die Preise des Dienstleisters verstehen sich inklusive eMail-Support oder der Online-Hilfe über das Forum bei www.each-web.de. Der eMail-Support beschränkt sich auf die Leistung des gemieteten Servers bzw. Speicherplatzes. Weitere Hilfe, hinsichtlich CGI-Script-Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Anwendung von Microsoft® Front PageTM, Datenbankanbindungen und ähnlichem, sind in diesem Support nicht enthalten. Möchten der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch nehmen, die nicht im eMail-Support für den Provider bzw. Speicherplatz enthalten sind, so werden diese gemäß einer im Einzelfall zu bestimmenden Vergütung berechnet.

3. Pflichten des Kunden

Der Auftraggeber versichert, dass die dem Dienstleister überlassenen Materialien zur Aufbereitung der Internetseiten frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde versichert, dass er mit dem Inhalt der Überlassenen Materiealien nicht gegen gesetzliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt.

Der Auftraggeber hat ihm übermittelte Passwörter geheim zuhalten und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, dem Provider und dem Dienstleister von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Gleiches trifft auch für den Dienstleister zu.

Bei Verstoß gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten haftet der Auftraggeber dem Dienstleister auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensscchadens.

4. Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit bei Wartungsverträgen beträgt zwei Jahre und ist mit einer Frist von acht Wochen zum Ende der Laufzeit vom Auftraggeber kündbar.

Eine Kündigung kann nur schriftlich erfolgen.

Erfolgt keine Kündigung oder geht die Kündigung nicht rechtzeitig innerhalb der Kündigungsfrist ein, so verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Bei der info- und der biz-Domain um zwei Jahre.

Kürzere als die oben genannten Laufzeiten sind im Einzelfall gesondert zu vereinbaren, wobei die Domaingebühren und die Einrichtungskosten in voller Höhe und im voraus zu entrichten sind.

Im übrigen erkennt der Auftraggeber den Vetrag mit dem Provider (Domainanbieter) in allen Punkten an, er ist Bestandteil dieses Vertrages.

5. Zahlungsbedingungen und Preise

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ausser bei den Preisen für die Domainregistrierung, hier ist die Mehrwertsteuer bereits enthalten.

Es gelten die jeweils dem Auftraggeber im Angebot unterbreiteten Preise.

Alle Angebote des Dienstleisters verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Fahrkosten und Unterkunftskosten werden bei einer Konzeption, Schulung, Beratung usw. gesondert abgerechnet.

Der Auftraggeber wird vom Dienstleister rechtzeitig über eine Preisanpassung des Providers informiert.

Falls sich aus Sicht des Dienstleisters eine veränderte Kostensituation ergibt, behält sich dieser das Recht vor, die mit dem Auftraggeber getroffene Vereinbarung zum Ende des Monats zu kündigen und ihm ein neues Angebot mit dem entsprechend erhöhten Preis zu unterbreiten.

Die Vergütung für den Provider ist für zwei Jahre im voraus zu zahlen.

6. Zahlungsverzug

Bei Verzug ist der Dienstleister berechtigt, den Anschluss und die Homepage zu sperren.

Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nach einmaliger Aufforderung nicht nach, so ist der Dienstleister berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

Der Dienstleister behält sich eine Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs vor.

7. Haftung

Der Dienstleister haftet nicht für Leistungsverzögerungen und Leistungsunmöglichkeiten aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von ereignissen, die ihm die Leistung erschweren oder unmöglich machen.

Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen jedweder Herkunft, der Untergang der vom Dienstleister in Anspruch genommenen in- und ausländischen Dienstleistungsunternehmen, Störungen im Bereich der Deutschen Post AG bzw. T-Com etc. Dies gilt auch, wenn sie bei den vom Dienstleister beauftragten Dienstleistungsunternehmen auftreten.

Der Dienstleister haftet für grobes und fahrlässiges Verschulden seiner Mitarbeiter nur in Höhe der vom Kunden entrichteten Vergütung.

Der Dienstleister übernimmt keine Haftung für entgangenen Gewinn oder nicht erziehlte Einsparungen des Auftraggebers.

Treten im Zusammenhang mit den vom Dienstleister erbrachten Leistungen Störungen auf, so verpflichtet sich der Auftraggeber, diese von ihm erkannten Störungen dem Dienstleister unverzüglich mitzuteilen.

Eine Haftung diesbezüglich kann vom Dienstleister nicht übernommen werden, somit können auch Schadenersatzansprüche für nicht oder zu spät erkannte bzw. angezeigte Störungen nicht geltend gemacht werden.

8. Urheberrecht

Der Dienstleister besitzt alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Internetseiten, Datenbanken, Programmen, Grafiken etc.

Eine Weiterveräusserung, auch in veränderter Form, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Dienstleisters.

Bei einer Vertragskündigung hat der Dienstleister das ausdrückliche Recht, alle vom Auftraggeber auf den Rechner des Dienstleisters übertragenen Daten vorbehaltslos zu löschen.

9. Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen

Der Auftraggeber versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Es gelten die Richtlinien zum markenrechtlichen Schutz von Domain-Namen der zuständigen Namensregistraturstellen InterNIC und DeNIC.

Für den Fall, dass der Dienstleister von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Dienstleister schadlos zu halten. Ebenfalls behält sich der Dienstleister dann die Sperrung der betreffenden Domain vor.

10. Domain-Registrierung

Der Dienstleister übernimmt beim Domain-Account keine Gewähr für die Verfügbarkeit gewünschter Domain-Namen. Der Dienstleister übernimmt ebenfalls keine Gewähr für die Verfügbarkeit gewünschter eMail-Adressen unter seiner Domain.

Der Domain-Name wird mit dem Namen, der Firmenanschrift bzw. Privatanschrift usw. des Auftraggebers registriert.

Die Daten zur Registrierung von Domain-Namen werden in einem automatisierten Verfahren kostenlos, jedoch ohne Gewähr an die InterNIC oder DeNIC weitergeleitet. Der Auftraggeber kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domain-Namens erst ausgehen, wenn diese durch die InterNIC oder DeNIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domain ist seitens des Dienstleisters ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit dem Dienstleister. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft, ferner das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Die nicht betroffenen Regelungen bleiben unberührt.



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